Bundesratufer
Moabit
PLZ | 10555 | |
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Ortsteil | Moabit | |
ÖPNV | Zone A Bus 106, 123, 245 — U‑Bahn 9 Turmstraße | |
Verlauf | von Levetzowstraße und Hansa-Ufer über Krefelder Straße bis Stromstraße (Sackgasse) | |
Falk | Planquadrat K 13 |
Arbeitsagentur | Beuthstraße | |
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Jobcenter | Mitte - Seydelstraße | |
Amtsgericht | Mitte | |
Grundbuchamt | Mitte | |
Familiengericht | Pankow | |
Finanzamt | Mitte/Tiergarten | |
Polizeiabschnitt | A 27 | |
Verwaltungsbezirk | Mitte |
Alter Bezirk | Tiergarten | |
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Name seit | 13.4.1904 | |
Info |
Bundesrat, verfassungsrechtlich das oberste Reichsorgan. Im Deutschen Reich (1871-1918) war der Bundesrat, wie schon im Norddeutschen Bund, verfassungsrechtlich das oberste Reichsorgan. Er war kein Parlament, sondern der Souverän des Reiches, mit 14 Stimmen konnte er jede Änderung der Reichsverfassung ablehnen. Die Stimmen der Länder im Bundesrat verteilten sich nicht nach deren Bevölkerungszahl, sondern (entsprechend der alten Stimmverteilung des Deutschen Bundes) nach der Größe der Länder: Preußen 17 (unter Übernahme der Stimmen der 1866 annektierten Staaten), Bayern 6, Sachsen und Württemberg je 4, Baden, Hessen (ab 1911 auch Elsaß-Lothringen) je 3, Mecklenburg-Schwerin und Braunschweig je 2, die übrigen 17 Staaten je 1 Stimme. Insgesamt kamen im Bundesrat 58 (ab 1911: 61) Stimmen zusammen. Die einzelnen Mitglieder stimmten nach der Instruktion durch ihre Regierung. Den Vorsitz hatte der Reichskanzler. Alle Reichsgesetze bedurften der Zustimmung des Bundesrates, ebenso bestimmte Maßnahmen des Kaisers (z. B. Auflösung des Reichstages, Kriegserklärung). Der Bundesrat entschied über die Reichsexekution; ferner standen ihm zahlreiche Verwaltungsfunktionen sowie die Entscheidung eines Streits zwischen Gliedstaaten und eines Verfassungsstreits in einem Gliedstaat zu. In der Verfassungswirklichkeit wurde der Bundesrat trotz seiner Kompetenzfülle durch die anderen Reichsorgane (Kaiser, Kanzler und Reichstag) allmählich in den Hintergrund gedrängt. Die Straße Nr. 34 b, Abt. VII des Bebauungsplanes erhielt ihren Namen mit Bezug auf den 1871 geschaffenen Bundesrat des Deutschen Reiches. © Edition Luisenstadt, ZEPTER&KRONE |